Premium Shop
§ 1 Geltungsbereich
1) In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden die Verkaufsbedingungen für sämtliche Verträge von der SANISPOT GmbH (nachfolgend SANISPOT) mit dem Kunden (nachfolgend Kunde) geregelt, die über diesen Internetshop geschlossen werden.
2) Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt SANISPOT nur an, wenn diese ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmt.
3) Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
4) Grundsätzlich gilt für alle in diesen AGB’s geregelten Paragraphen: erhält der Kunde werktags innerhalb von drei Tagen von SANISPOT keine Rückäußerung auf Schriftverkehr jeglicher Art (insbesondere Email), muss SANISPOT erneut vom Kunden kontaktiert werden.
§ 2 Zugang zum Internetshop
1) Für jeden Zugang zum Internetshop benötigt der Kunde eine persönliche Email-Adresse; diese ist bei der erstmaligen Anmeldung zugleich sein Benutzername. Soweit der Kunde ein beliebiges Passwort gewählt hat, gelten die nachfolgenden Regelungen dieses Paragraphen.2) Zu jeder Bestellung benötigt der Kunde seinen Benutzernamen und Passwort. Sind diese einmal vergeben, bedarf es für die weiteren Zugänge und Käufe keiner weiteren Registrierung.
3) Bei dem Zugang in den Internetshop wird dem Kunden mit seinem Benutzernamen und Passwort zugleich ermöglicht, seine gespeicherten Daten einzusehen und zu verändern oder gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.
4) Der Kunde ist verpflichtet, sein Benutzerkennwort und Passwort sorgfältig aufzubewahren und so zu behandeln, dass ein Verlust ausgeschlossen ist und Dritte keine Kenntnis davon erlangen können.
Bei Verlust des Passwortes ist der Kunde verpflichtet, SANISPOT sofort schriftlich darüber zu informieren. Nach Eingang dieser Mitteilung wird der passwortgeschützte Bereich des Kunden unverzüglich von SANISPOT gesperrt. Erst nach einem schriftlichen Antrag des Kunden ist die Freischaltung der Sperre durch SANISPOT wieder möglich. Eine mögliche Neuregistrierung des Kunden bleibt davon unberührt. Hat der Kunde sein Benutzerkennwort und/oder Passwort einem Dritten zugänglich gemacht, so haftet der Kunde solange für die unter diesem Zugang getätigten Bestellungen in voller Höhe, bis SANISPOT die Mitteilung über den Verlust der persönlichen Daten erhält.
§ 3 Informationspflichten
1) Der Kunde ist immer verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben gegenüber SANISPOT zu machen.
2) Bei jeder Nutzung des Internetshops ist der Kunde verpflichtet, alle notwendigen Angaben für die Ausführung seiner Bestellung zu machen. Sobald sich die für Ausführung einer Bestellung notwendigen Daten eines Kunden ändern, ist dieser verpflichtet, diese Änderung unverzüglich schriftlich an SANISPOT mitzuteilen. Unterläßt der Kunde diese Information oder macht er gegenüber SANISPOT von vornherein unwahre Angaben, so ist SANISPOT berechtigt, das Zustandekommen eines Vertrages zu verweigern oder, sofern ein Vertrag bereits zustande gekommen ist, von diesem zurückzutreten.
3) Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass er von SANISPOT unter den angegebenen Kontakten, insbesondere dem Email-Konto, immer erreichbar ist.
4) SANISPOT geht von unwahren Angaben seitens des Kunden aus, wenn eine an den Kunden wiederholt gesandte Email diesen nicht erreicht oder seine Bestellung nicht korrekt ausgeführt werden kann (z.B. bei fehlender oder fehlerhafter Anschrift).
§ 4 Angebot und Vertragsabschluß
1) Die Angebote in diesem Internetshop sind freibleibend und unverbindlich.
SANISPOT ist für Änderungen in der Ausführung, Konstruktion und Ausstattung der Artikel, die seitens der jeweiligen Hersteller vorgenommen werden, nicht verantwortlich.
2) Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Kunde gegenüber SANISPOT verbindlich, die ausgewählten Kaufsachen aus dem Inhalt des Warenkorbes zu den angegebenen Konditionen erwerben zu wollen. Der Vertrag gilt von SANISPOT angenommen, wenn dem Kunden eine schriftliche Bestätigung zugeht oder stillschweigend die Lieferung ausgeführt wird.
§ 5 Lieferung und Bestellung
1) Lieferungen sind grundsätzlich nur an eine vom Kunden innerhalb Deutschlands genannte Adresse möglich. Sollte der Kunde eine Lieferung in das Ausland wünschen, versucht SANISPOT dieses zu ermöglichen. Die Auslieferung der Kaufsache erfolgt durch einen von SANISPOT gewählten Transporteur, in der Regel bei Paketgut durch GLS, bei sperrigen Gütern über eine Spedition.
2) Die Kaufsache wird an den Kunden grundsätzlich per Nachname ausgeliefert. In Einzelfällen behält sich SANISPOT vor, die Kaufsache erst nach einer Anzahlung auszuliefern. Dieses wird dem Kunden rechtzeitig im Voraus bekannt gegeben und mit ihm abgestimmt. Eine Lieferung auf Rechnung ist nur dann möglich, wenn das Kreditrisiko durch Prüfung der Bonität des Kunden abgesichert werden kann und mindestens zwei vorangegangene Bestellungen erfolgreich zwischen dem Kunden und SANISPOT abgeschlossen wurden.
3) Nach Möglichkeit liefert SANISPOT eine Bestellung über mehrere Artikel in einer Sendung aus. Sollte ein bestellter Artikel nicht sofort lieferbar sein, kann sich die Lieferung etwas verzögern, damit der Auftrag komplett ausgeführt werden kann.
4) Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, behält sich SANISPOT in Einzelfällen vor, einen qualitativ und preislich gleichwertigen Artikel (Ersatzartikel) auszuliefern.
5) Sollte ein Artikel oder ein Ersatzartikel nicht lieferbar sein, ist SANISPOT berechtigt, sich von der Vertragspflicht zu lösen. SANISPOT verpflichtet sich in diesem Fall, den Kunden zeitnah über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
§ 6 Widerrufsrecht
1) Bei jeder Bestellung kann der Kunde den Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Annahme der gelieferten Kaufsache widerrufen. Dazu muss an SANISPOT eine entsprechende schriftliche Erklärung zugehen und/oder die Kaufsache im Originalzustand, unbeschädigt sowie unbenutzt (sprich: zu 100% wiederverkaufsfähig) zurückgesandt werden.
Zur Wahrung der Frist genügt bei paketversandfähiger Kaufsachen die rechtzeitige Absendung bzw. bei nicht-paketversandfähigen Kaufsachen die rechtzeitige Zusendung des Rücknahmeverlangens (in diesem Fall übernimmt SANISPOT die Abholung der Kaufsache von dem Kunden).
2) Es können keine Teilmengen zurückgegeben werden, nur die ganze Bestellung einer Artikelnummer.
3) Bei Bestellungen mit einem Wert von bis zu EUR 40,00 gehen die Kosten der Rücksendung zu Lasten des Kunden; bei einem Wert über EUR 40,00 trägt SANISPOT die Kosten der Rücksendung. Dies gilt nicht bei Lieferung fehlerhafter oder qualitativ und preislich nicht vergleichbarer Artikel; in diesen Fällen trägt SANISPOT immer die Kosten der Rücksendung.
4) Sofern die Rücksendung zu Lasten SANISPOT geht, übernimmt SANISPOT die Kosten maximal im Gegenwert für die Rücksendung eines normalen Postpaketversands.
5) Sobald SANISPOT im Falle eines Widerrufs die Kaufsache von dem Kunden zurückerhält, wird der Kaufpreis in voller Höhe erstattet.
6) Bei Rücksendung von nicht zu 100% wiederverkaufsfähiger Kaufsachen behält sich SANISPOT vor, die Wertminderung (z.B. Beschädigung) der Kaufsache vom Kunden ersetzt zu verlangen sowie den Wert der Nutzung der Kaufsache zu verlangen. Ersatzansprüche werden mit einem ggf. bereits gezahlten Kaufpreis verrechnet.
7) Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
SANISPOT GmbH
Otto-Brenner-Str. 10
D-21337 Lüneburg
§ 7 Preise und Zahlung
1) Die Preisangaben gelten ab Werk ausschließlich Verpackung. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in den Preisen eingeschlossen und wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung gesondert ausgewiesen.
2) Der Kunde wird im Internetshop vor Auslösen seiner Bestellung auf die jeweiligen Versandkonditionen ausdrücklich hingewiesen, die er mit dem Anklicken des Bestell-Buttons, insbesondere die Versandkosten, akzeptiert.
4) Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf
das Konto 404939 bei der Deutschen Bank Lüneburg mit der Bankleitzahl 24070075
zu erfolgen. Abzüge jeglicher Art seitens des Kunden sind nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig. Zahlungen werden stets auf ältere vorliegende Rechnungen verrechnet.
4) Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis, nachdem die Leistung erbracht und dem Kunden die Rechnung zugegangen ist,
- bei Lieferung per Nachname sofort
- bei Lieferung auf Rechnung innerhalb von 10 Tagen
zu zahlen.
5) Bei Zahlungsverzug des Kunden ist SANISPOT berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz p. a. zu fordern. Das Recht von SANISPOT, einen nachweisbaren höheren Schaden geltend zu machen, bleibt ebenso unberührt wie das Recht des Kunden, einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.
§ 8 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
1) Dem Kunden steht das Recht zur Aufrechnung nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichem Vertragsverhältnis beruht.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
1) SANISPOT behält sich das Eigentum an der gelieferten Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Kaufvertrag vor.
2) Tauscht SANISPOT zur Durchführung eines Auftrags des Kunden einzelne Kaufsachen aus, geht mit dem Austausch das Eigentum an der zurückgenommenen Kaufsache auf SANISPOT und das Eigentum an der statt dessen gelieferten Kaufsache mit der Erfüllung der SANISPOT gegen den Kunden zustehenden Ansprüchen auf den Kunden über.
3) Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln sowie diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Müssen Wartungen und Inspektionen durchgeführt werden, hat der Kunde diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen.
4) Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Kunde SANISPOT unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn die gelieferte Kaufsache gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO an SANISPOT zu erstatten, haftet der Kunde für den SANISPOT entstandenen Ausfall.
5) Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltskaufsache im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltskaufsache tritt der Kunde schon jetzt in Höhe des vereinbarten Rechnungsendbetrags (einschließlich gesetzlicher Mehrwertsteuer) an SANISPOT ab. Der Kunde bleibt zur Einziehung auch nach Abtretung der Forderung berechtigt. Die Befugnis seitens SANISPOT, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. SANISPOT wird die Forderungen jedoch nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.
§ 10 Gewährleistung und Mängelrüge
1) Offensichtliche Mängel sind vom Kunden sofort, spätestens innerhalb von zehn Tagen ab Lieferung der Kaufsache SANISPOT schriftlich anzuzeigen; bei beschädigter Verpackung muss bei der Übergabe der Kaufsache dieses zusätzlich sofort dem Transporteur angezeigt und von diesem schriftlich bestätigt werden.
2) Gewährleistungsansprüche aufgrund eines vor dem Gefahrenübergang liegenden Umstandes (z.B. Konstruktions- oder Materialfehler) können bei neuen Kaufsachen innerhalb von zwei Jahren, bei gebrauchten Kaufsachen innerhalb eines Jahres, bei SANISPOT schriftlich geltend gemacht werden. Sofern SANISPOT den Mangel zu vertreten hat, wird dem Kunden innerhalb dieses Zeitraums unter Ausschluß von weitergehenden Ansprüchen durch Nachbesserung oder Neulieferung Gewähr geleistet.
3) Der Kunde hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Hierzu wird SANISPOT eine angemessene Frist gewährt. SANISPOT ist jedoch berechtigt, die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt.
4) Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Kaufvertrag durch den Kunden ausgeschlossen.
5) Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat SANISPOT die Nacherfüllung ausdrücklich insgesamt schriftlich gegenüber dem Kunden verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl schriftlich gegenüber SANISPOT eine Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
§ 11 Datenschutz
1) SANISPOT erfüllt die Anforderungen der Datenschutzgesetze im Falle der Speicherung oder sonstigen Verarbeitung von personenbezogenen Daten, indem die erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Sicherung der Daten gegen unbefugten Mißbrauch getroffen werden.
§ 12 Schlußbestimmungen
1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts (CISG).
2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
§ 13 Haftungsausschluss
1) Alle Angaben ohne Gewähr. Liefermöglichkeiten und Änderungen vorbehalten.
2) Die in diesem Dokument erwähnten Produktnamen sind geschützte Marken oder
eingetragene Markenzeichen des jeweiligen Eigentümers.
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SANISPOT GmbH |
Telefon: 04131 / 7633200 |
Geschäftsführung: Torsten Hartmann |
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